Europa im Umbruch
Auf Einladung der SPÖ Rankweil sprach im Jänner 2017 der Leiter der „Ständigen Vertretung der EU in Österreich“, Dr. Jörg Wojahn, zum Thema „Europa im Umbruch“. Europathemen sind üblicherweise keine Publikumsmagneten, aber Moderator Dr. Kurt Greussing und ein sehr diskussionsfreudiges Publikum sorgten für einen anregenden Abend im vollbesetzten Saal.
Mit dem EU-Abgeordneten Michel Reimon und dem NR-Abgeordneten Harald Walser sowie der SPÖ-Vorsitzenden Gabi Sprickler-Falschlunger war viel Polit-Prominenz vertreten.
Der EU-Botschafter Dr. Jörg Wojahn wertete den „Umbruch“ positiv und betonte in seinem Vortrag, dass sich die Stimmung für die EU in den Mitgliedsstaaten nach dem Brexit deutlich verbessert habe. Auch die Wahl Alexander van der Bellens, der einen betont europafreundlichen Kurs in seinem Wahlkampf gefahren war, bestätige diese erfreuliche Entwicklung. Ebenso sei der Euro trotz großer Probleme nicht wirklich in Gefahr. Griechenland hat die Chance, vom Euro in die Drachme zurückzukehren, nicht wahrgenommen und zog es vor im Euro zu bleiben.
Ein zentrales Problem sei, dass die Mitgliedsstaaten die von ihnen beschlossenen Regelungen und Gesetze nicht immer einhalten. Der Brexit sei dennoch ein Verlust für die EU. Es stehen schwierige, lang andauernde Verhandlungen an, wenn GB das Austrittsansuchen einreicht.
Ein Faktum ist, dass es äußerst schwierig ist, unter den Mitgliedsstaaten Einigkeit zu erzielen. Die EU-Kommission kann nur durchsetzen, was von allen 28 Mitgliedsstaaten und vom EU-Parlament abgesegnet wird. Die Verhandlungen um die Akzeptanz des Freihandelsabkommens CETA ist ein anschauliches Beispiel für diese Probleme. Die Blockade der belgischen Provinz Wallonien sollte sich nicht wiederholen. Die EU ist nur dann ein Global Player, wenn sie handlungsfähig ist, nur dann kann sie die unaufhaltsame Globalisierung mitgestalten.
